Arbeitsbeschaffung

    Aus Lexikon Drittes Reich

    Maßnahmen zur Verminderung der Arbeitslosigkeit. Die Arbeitsbeschaffung gehörte nach der Machtergreifung zu den Hauptaufgaben der Nationalsozialisten, die mit dem Versprechen angetreten waren, Arbeit und Brot für alle zu schaffen. Die Regierung Hitler konnte dabei an die Arbeitsbeschaffungsprogramme der Vorgänger anschließen. In der Arbeitsbeschaffung waren bisher zwei Wege beschritten worden: 1. indirekte Maßnahmen wie Gewährung von Steuererleichterungen oder Vergabe von Darlehen zur Erhöhung der privaten Investitionsbereitschaft; 2. direkte Maßnahmen durch Vergabe öffentlicher Aufträge durch den Staat selbst und dazu Einstellung v. a. von Arbeitslosen. Die Regierung Papen führte ein solches staatliches Programm in Höhe von 302 Millionen RM durch, in erster Linie aber setzte sie auf indirekte Maßnahmen durch Vergabe von Steuergutscheinen. Das Kabinett Schleicher legte das Sofort- oder Gereke-Programm vor, mit dem 500 Millionen RM für öffentliche Aufträge zur Verfügung gestellt wurden.

    Die Wege zur Arbeitsbeschaffung waren daher für die Nationalsozialisten geebnet. Die Regierung Hitler beschränkte sich zunächst auf die Fortführung des Sofort-Programms, das sie um 100 Millionen aufstockte und in den Dienst der Aufrüstung stellte. Erst am 1. 6. 33 wurde mit dem 1. Gesetz zur Verminderung der Arbeitslosigkeit ein eigenes nationalsozialistisches Arbeitsbeschaffungsprogramm veröffentlicht. Nach dem 1. Abschnitt, der die direkten Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen umfasste, sollten für eine Milliarde RM Instandsetzungs- und Ergänzungsarbeiten an privaten und öffentlichen Gebäuden, der Bau von Kleinsiedlungen, Tiefbauarbeiten u. a. ausgeführt werden. Zudem waren Sachleistungen an Hilfsbedürftige, Ehestandsdarlehen, eine Spende zur Förderung der nationalen Arbeit und Steuerbefreiungen vorgesehen. Am 21. 9. 33 wurde ein 2. Gesetz zur Verminderung der Arbeitslosigkeit verabschiedet. Es umfasste 500 Millionen RM und förderte durch Zuschüsse und Zinsbeihilfen Instandsetzungs- und Ergänzungsarbeiten an Gebäuden. Außerdem gewährte es Steuersenkungen für die Landwirtschaft und für Neubauten.


    Auch zur Finanzierung der Programme griffen die Nationalsozialisten auf Bewährtes zurück: Sie bedienten sich der Vorfinanzierung auf Wechselbasis über die an den Programmen mitwirkenden Kreditinstitute (u. a. Deutsche Gesellschaft für öffentliche Arbeiten). Die Wechsel waren bei der Reichsbank rediskontfähig und konnten verlängert werden. Das Reich hatte sich verpflichtet, die Wechsel in bestimmten Fristen einzulösen. Die Deckung erfolgte durch so genannte Arbeitsschatzanweisungen.


    Die beiden nationalsozialistischen Arbeitsbeschaffungsprogramme wurden durch weitere Maßnahmen ergänzt: Reichsbahn und -post unterstützten durch Vergabe eigener Aufträge die Arbeitsbeschaffungspolitik der Regierung, das Gesetz zur Errichtung des Unternehmens Reichsautobahnen vom 27. 6. 33 diente ebenfalls der Arbeitsbeschaffung. Dem schlossen sich steuerliche Maßnahmen zur Konjunkturbelebung an. Parallel dazu sollte durch die Lenkung des Arbeitseinsatzes eine Verminderung des Angebots an Arbeitskräften erreicht werden. Zur Arbeitsbeschaffung trugen zudem Notstandsarbeiten der Länder und Gemeinden bei, die z. T. durch die Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung gefördert wurden. Das Gesamtvolumen der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen dürfte auf ca. 5,5 bis sechs Milliarden RM zu beziffern sein.

    Die Wirkung der Programme auf den Arbeitsmarkt lässt sich nicht genau abschätzen, weil daneben noch weitere Faktoren, z. B. Rüstungsanstrengungen, konjunkturelle Langzeitentwicklung der Weltwirtschaft usw., für den Rückgang der Arbeitslosigkeit maßgebend waren. Hoch zu veranschlagen jedoch ist der Beitrag der Arbeitsbeschaffung, deren Erfolge propagandistisch geschickt genutzt wurden, zur Integration eines Teils der Arbeiterschaft in das System.