Auschwitzlüge

    Aus Lexikon Drittes Reich

    Bezeichnung für Leugnung des Massenmords am europäischen Judentum im Rahmen der so genannten Endlösung. In zynischer Umkehrung bezeichnen neonazistische Extremisten die historischen Ergebnisse der Erforschung der Endlösung als Auschwitzlüge.

    Nach der ständigen Judikatur des Bundesgerichtshofs ist das einschlägige Leugnen (unter Umständen auch Verharmlosen) tatbildlich im Sinn des § 194 des deutschen Strafgesetzbuchs (Beleidigung). Die Nichteinführung eines neuen Straftatbestands und die Umwandlung des betreffenden Delikts in ein Offizialdelikt im Jahr 1985 enthebt den Beleidigten der Notwendigkeit einer Antragstellung. 1994 wurden die Strafvorschriften für Volksverhetzung (und damit auch für die Auschwitzlüge) durch den Deutschen Bundestag verschärft (§ 130 Abs. 1 und § 130 Abs. 3 StGB). Seit Dezember 2000 kann laut einem Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs außerdem die Verbreitung der Auschwitzlüge über das Internet von einem ausländischen Server aus in Deutschland bestraft werden.