Feindstaatenklausel

    Aus Lexikon Drittes Reich

    Feindstaatenklauseln, Bezeichnung für Artikel 53, Absatz 1, Satz 3 und Artikel 107 der Satzung der Vereinten Nationen. Die Feindstaatenklauseln enthalten Sonderregelungen für die ehemaligen Kriegsgegner der Weltorganisation-Gründungsmitglieder: Artikel 107 nimmt die als Folge des Kriegs von den Alliierten getroffenen Maßnahmen gegenüber den "Feindstaaten" von Satzungsbeschränkungen aus, in Artikel 53 wird das Kontrollrecht des Sicherheitsrats für Maßnahmen aufgehoben, die Mitgliedsstaaten aufgrund von Verträgen gegen die "Erneuerung einer aggressiven Politik seitens eines ehemaligen Feindstaats" treffen. Mit Aufnahme von DDR und Bundesrepublik Deutschland in die Vereinten Nationen wurden die Feindstaatenklauseln gegenstandslos.