Nürnberger Prozesse

    Aus Lexikon Drittes Reich

    Verfahren vor dem Internationalen Militär-Tribunal (IMT) gegen Göring und andere sowie zwölf Verfahren vor amerikanischen Militärgerichtshöfen gegen ehemalige führende Persönlichkeiten des Dritten Reichs aus Politik, SS, Polizei, Justiz, Ärzteschaft, Wirtschaft und Wehrmacht wegen Verbrechen gegen den Frieden, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Mitgliedschaft in verbrecherischen Organisationen. Der erste Nürnberger Prozess war das Verfahren gegen die Hauptkriegsverbrecher, das auf dem von Frankreich, Großbritannien, den USA und der UdSSR am 8. 8. 45 unterzeichneten Londoner Abkommen beruhte. Sitz des Gerichts war Berlin; als Verhandlungsort wurde jedoch Nürnberg bestimmt. Die Signatarmächte ernannten Richter und Hauptankläger. Der Präsident des Gerichts, der Engländer Lord Lawrence, wurde von den Richtern aus ihrer Mitte gewählt.

    Mit Anklageschrift vom 6. 10. 45 erhoben die vier Hauptankläger Jackson (USA), de Menthon (Frankreich), Rudenko (UdSSR) und Sir Shawcross (Großbritannien) Anklage gegen 24 Personen: Göring, Heß, Ribbentrop, Neurath, Raeder, Dönitz, Keitel, Jodl, Ley, Rosenberg, Frick, Schirach, Kaltenbrunner, H. Frank, Funk, Streicher, Sauckel, Seyß-Inquart, Speer, Bormann, Papen, Schacht, G. Krupp, Fritzsche sowie sechs Organisationen oder Gruppen (SS, SA, Generalstab und OKW, Reichskabinett, Führerkorps der NSDAP, Gestapo und SD). Als der Prozess am 20. 11. 45 im Justizpalast in Nürnberg begann, fehlten drei Angeklagte: Ley hatte nach Zustellung der Anklage Selbstmord verübt, Bormann war nicht gefunden und Krupp wegen Gebrechlichkeit für verhandlungsunfähig erklärt worden. Gegen Bormann wurde jedoch in Abwesenheit verhandelt.

    Das Verfahren dauerte zehn Monate. Durch Urteil vom 1. 10. 46 verhängte das IMT gegen zwölf Angeklagte die Todesstrafe (Göring, Ribbentrop, Keitel, Kaltenbrunner, Rosenberg, Frank, Frick, Streicher, Sauckel, Jodl, Seyß-Inquart, Bormann), drei wurden zu lebenslänglicher (Heß, Funk, Raeder) und vier zu zeitigen Freiheitsstrafen von zehn bis 20 Jahren verurteilt (Dönitz, Schirach, Speer, Neurath). Drei Angeklagte sprach das Gericht frei (Schacht, Papen, Fritzsche). Der Alliierte Kontrollrat bestätigte sämtliche Urteile. Die Todesurteile wurden mit zwei Ausnahmen am 16. 10. 46 vollstreckt; Göring hatte kurz vor der Hinrichtung Selbstmord begangen, Bormann blieb verschollen.

    Die ursprüngliche Absicht der Alliierten, weitere Prozesse vor dem IMT durchzuführen, wurde nicht weiterverfolgt. Durch Kontrollratsgesetz Nr. 10 vom 20. 12. 45 ermächtigten die Gouverneure der vier Besatzungszonen vielmehr die Besatzungsbehörden, zur Aburteilung von Kriegsverbrechern "geeignete Gerichtshöfe" zu schaffen. In der amerikanischen Zone wurden in Nürnberg die zwölf weiteren Nürnberger Prozesse durchgeführt. Anklage war gegen insgesamt 185 Personen erhoben worden, verhandelt wurde gegen 177: Vier Angeklagte hatten Selbstmord verübt, vier waren für verhandlungsunfähig erklärt worden. Die Verfahren begannen am 9. 12. 46 mit dem Ärzteprozess; es folgten der Prozess gegen Milch, der Juristen-, Pohl-, Flick-, I. G. Farben-Prozess, der Prozess gegen die Südost-Generäle, der RuSHA-, Ohlendorf- oder Einsatzgruppen-, Krupp-, Wilhelmstraßen- und schließlich der OKW-Prozess. Das letzte Urteil erging am 11. 4. 49. 24 Angeklagte wurden zum Tod verurteilt, 20 zu lebenslänglich und 98 zu Freiheitsstrafen zwischen 18 Monaten und 25 Jahren. Freispruch erging in 35 Fällen. Von den zum Tod Verurteilten wurden zwölf hingerichtet, einer an Belgien ausgeliefert (dort verstorben), elf zu lebenslänglicher Haft begnadigt. Mit Gnadenerlass vom 31. 1. 51 setzte US-Hochkommissar McCloy zahlreiche Strafen herab.

    Parallel zu den Nürnberger Gesetzen liefen zahlreiche weitere Kriegsverbrecher-Prozesse vor Militärgerichten der Besatzungsmächte gemäß Kontrollratsgesetz Nr. 10 und vor Gerichten in den ehemals von der Wehrmacht besetzten Ländern. Alle diese Verfahren, insbesondere die Nürnberger Prozesse, sind in der Folgezeit als "Sieger- (gemeint: Willkür-)Justiz" kritisiert worden, da deutschen Juristen die Mitwirkung versagt blieb. V. a. die rückwirkende Einführung von Straftatbeständen (Verbrechen gegen den Frieden u. a.) und die Ausklammerung alliierter Kriegsverbrechen (Katyn u. a.) haben das Ansehen der Nürnberger Prozesse beschädigt, die zudem bei Kriegsverbrechen nach dem Zweiten Weltkrieg nicht als erhofftes Vorbild dienten, insbesondere nicht wenn Großmächte involviert waren. Gleichwohl sind der moralische Wert und der historische Nutzen der juristischen Aufarbeitung durch die Nürnberger Prozesse und spätere (Ludwigsburger Zentralstelle) nicht zu überschätzen.