Nulla poena sine lege

    Aus Lexikon Drittes Reich

    (lateinisch = keine Strafe ohne Gesetz), Rechtsgrundsatz, nach dem nur geahndet werden kann, was gegen ein zur Tatzeit geltendes Gesetz verstößt; im Nürnberger Prozess von der Verteidigung gegen den Straftatbestand "Verschwörung gegen den Frieden" und "Planung eines Angriffskrieges" vergeblich geltend gemacht. Der Grundsatz war von den Nationalsozialisten selbst mehrfach verletzt worden: z. B. beim Todesurteil gegen den Reichstagsbrandstifter van der Lubbe, für dessen Verbrechen zur Tatzeit maximal lebenslängliche Haft vorgesehen war.