Oder-Neiße-Linie

    Aus Lexikon Drittes Reich

    im Potsdamer Abkommen vom 2. 8. 45 (Kapitel IX) festgelegte Demarkationslinie zwischen den abgetrennten deutschen Ostgebieten und dem restlichen Deutschland, die bis zur endgültigen völkerrechtlichen Festlegung durch einen Friedensvertrag mit Deutschland die Westgrenze Polens bilden sollte. Die Oder-Neiße-Linie wurde von Stalin mit der unzutreffenden Behauptung durchgesetzt, das Gebiet östlich der Oder sei bereits von allen Deutschen geräumt; die gleichzeitig getroffene Vereinbarung, dass die Überführung noch in Polen verbliebener deutscher Bevölkerungsteile "in ordnungsgemäßer und humaner Weise erfolgen soll" (Kapitel XIII), wurde bei der Vertreibung von rund 5,6 Millionen Deutschen 1945/46 vielfach gröblich verletzt. Die Oder-Neiße-Linie verläuft "von der Ostsee unmittelbar westlich von Swinemünde und von dort die Oder entlang bis zur Einmündung der westlichen (d. h. Lausitzer) Neiße und die westliche Neiße entlang bis zur tschechoslowakischen Grenze". Die Regierung der DDR erkannte die Oder-Neiße-Linie am 6. 7. 50 durch das Görlitzer Abkommen ohne Friedensvorbehalt als "unantastbare Friedens- und Freundschaftsgrenze" an. Formell hielten die Bundesregierung und die Regierung der drei Westmächte bis in die späten 60er Jahre an ihrer Ablehnung fest, der endgültigen Grenzregelung bei einem Friedensvertrag vorzugreifen, obgleich führende westliche Staatsmänner kaum einen Zweifel an der völkerrechtlichen Endgültigkeit der Oder-Neiße-Linie ließen. Die Bundesregierung bekräftigte im deutsch-sowjetischen Vertrag vom 12. 8. 70 (Artikel 3), im deutsch-polnischen Vertrag vom 7. 12. 70 (Artikel I) und in der Schlussakte von Helsinki 1975 die Unverletzlichkeit der bestehenden polnischen Westgrenze, ohne damit ihren Vorbehalt einer friedensvertraglichen Regelung durch eine gesamtdeutsche Regierung aufzugeben. Im Zuge der Vereinigung der beiden deutschen Staaten bekräftigte die "Gemeinsame Entschließung" von Bundestag und Volkskammer (21. 6. 90) die Unverletzlichkeit der Grenze und den Verzicht auf Gebietsansprüche. Die endgültige völkerrechtliche Absicherung der deutsch-polnischen Grenze erfolgte 1990 durch den Zwei-plus-vier-Vertrag und durch den Deutsch-Polnischen Grenzvertrag.