Parlamentarismus

    Aus Lexikon Drittes Reich

    im weiteren Sinn politische Bewegung mit dem Ziel, über eine Nationalrepräsentation (Parlament) die Beteiligung des Volks an der Gestaltung seiner Geschicke zu sichern, im engeren Sinn Regierungssysteme als Ergebnis dieser Bewegung. In diesem Parlamentarismus ist die Exekutive dem Parlament verantwortlich, an seine Gesetzgebung gebunden und von seinen Mehrheiten bestimmt. Der Sieg des Parlamentarismus als Regierungsprinzip im Deutschen Reich 1918 blieb im Bewusstsein weiter Bevölkerungskreise an die Niederlage im Weltkrieg und an die Wirren der "Novemberrevolution" geknüpft. Die Agitation gegen Parlamentarismus und Republik baute auf diesen Makel und nutzte zudem Verfassungsmängel, die stabile Mehrheiten kaum entstehen ließen. Der Reichstag als Träger des deutschen Parlamentarismus wurde so in den Augen vieler zur "Quasselbude", die das Wählervotum durch rasch wechselnde Koalitionen verfälschte. Als solche regierungsfähigen Koalitionen durch "Verlust der Mitte" und Erstarken von KPD und v. a. Nationalsozialisten schließlich überhaupt nicht mehr zustande kamen, wurde der Parlamentarismus durch die Präsidialkabinette allmählich völlig ausgehöhlt und schließlich ein Opfer der nationalsozialistischen Machtergreifung. Im Dritten Reich trat an seine Stelle das Führerprinzip, da Hitler, trotz seiner legalistisch-parlamentarischen Taktik zur Eroberung der Macht, den Parlamentarismus schon in "Mein Kampf" als Sünde "wider den aristokratischen Grundgedanken der Natur" abgelehnt hatte.