Polizei

    Aus Lexikon Drittes Reich

    staatliches Exekutivorgan, das ab der Neuordnung unter Himmler als Reichsführer-SS und Chef der Deutschen Polizei (RFSSuChdDtPol) in Ordnungspolizei (Orpo) und Sicherheitspolizei (Sipo) zerfiel. In der Sipo waren Kriminalpolizei (Kripo), Geheime Staatspolizei (Gestapo) und der Sicherheitsdienst des Reichsführers-SS (SD) zusammengefasst. Während des nationalsozialistischen Umsturzes kam es zu Verhaftungen und Schutzhaftverbringung politischer Gegner unter massiver Beteiligung der zu Hilfspolizisten ernannten SA und SS. Wenige Monate danach wurden polizeiliche Generalklauseln durch die Polizeiführung im Sinne der nationalsozialistischen Ideologie ausgelegt. Bis 1943 wuchs die Verklammerung von SS und Polizei, uniformierte Ordnungspolizisten und Sicherheitspolizisten wurden in die SS aufgenommen. Ab 1937 kontrollierten die Höheren SS- und Polizeiführer (HSSPF) alle Polizei- und SS-Formationen auf regionaler Ebene; Polizeioffiziere durchliefen ab 1941 die SS- Junkerschulen. Damit wurde die "Herausbildung eines einheitlichen Staatsschutzkorps" angestrebt.

    Der Prozess fand mit der Ernennung Himmlers zum Reichsinnenminister den Abschluss.

    Die Polizei war nicht an die Einhaltung der Gesetze, sondern an die Erfüllung des Führerwillens gebunden. Die Reichstagsbrandverordnung wurde als reichseinheitliche Generalklausel für staatspolitisch motiviertes Eingreifen über die bisherigen gesetzlichen Grenzen hinaus interpretiert (Maunz). Gesetze über die polizeiliche Tätigkeit ergingen nicht mehr zum Schutz des Einzelnen, sondern nur noch zur Sicherung und Vereinheitlichung des Organisationsgefüges. Die Polizei als wichtigstes Machtinstrument des totalitären Staats konnte damit ihre Machtentfaltung auf totale Rechtsunsicherheit stützen.