Reichstag

    Aus Lexikon Drittes Reich

    seit 1871 bestehende Volksvertretung im Deutschen Reich, die durch die Weimarer Verfassung erheblich erweiterte Rechte erhielt. Der Reichstag als die Legislative wurde von den wahlberechtigten Frauen und Männern in allgemeiner, gleicher, geheimer und direkter Wahl nach dem Verhältniswahlrecht auf vier Jahre gewählt und war oberster Träger der Reichsgewalt. Die Reichsregierung war an das Vertrauen des Reichstags gebunden, der auch formal den Reichspräsidenten absetzen konnte (durch Volksabstimmung oder Klage vor dem Staatsgerichtshof), ein allerdings stumpfes Instrument wegen des Auflösungsrechts des Präsidenten nach Artikel 25. Das Wahlrecht ohne Sperrklausel führte zu erheblicher Fraktionszersplitterung im Reichstag und schließlich zur Unfähigkeit, Mehrheiten zu bilden. Der v. a. bei der Rechten als "Quasselbude" verachtete Reichstag wurde daher ab 1930 zunehmend durch Notverordnungen des Reichspräsidenten umgangen, tolerierte aber die so genannten Präsidialkabinette wegen der nationalsozialistischen Gefahr. Nach der letzten Reichstagswahl vom 5. 3. 33 konstituierte sich noch einmal ein Reichstag beim Tag von Potsdam (21. 3. 33), entmachtete sich aber zwei Tage später selbst durch Annahme des Ermächtigungsgesetzes. Als Einparteienparlament bestand er im Dritten Reich formal zwar weiter (letzte Sitzung 1942), hatte aber keine Gesetzgebungskompetenzen mehr und diente als Bühne für Hitler bei Grundsatzreden. Tagungsort war nach dem Reichstagsbrand die Berliner Krolloper.