Verbrecherische Organisationen

    Aus Lexikon Drittes Reich

    Vereinigungen oder Organisationen des Dritten Reichs, deren verbrecherischer Charakter vom Internationalen Militär-Tribunal (IMT) bei den Nürnberger Prozessen im Urteil vom 1. 10. 46 festgestellt wurde. Nach dem Londoner Abkommen vom 8. 8. 45 konnte das IMT eine Gruppe oder Organisation unter bestimmten Voraussetzungen als verbrecherisch einstufen (Artikel 9). Die Signatarmächte hatten das Recht, Personen wegen der Zugehörigkeit zu einer solchen Vereinigung vor nationalen Militär- oder Okkupationsgerichten den Prozess zu machen (Artikel 10).

    Vor dem IMT war gegen sechs Gruppen oder Organisationen Anklage erhoben worden: SS, SA, Generalstab und OKW, Reichskabinett, Führerkorps der NSDAP, Gestapo und SD. Das Gericht erklärte SS, Gestapo und SD sowie das Führerkorps der NSDAP für verbrecherisch. Es stellte jedoch fest, dass niemand wegen bloßer Mitgliedschaft verurteilt werden sollte; Voraussetzung für die Verurteilung sei vielmehr entweder Kenntnis von den verbrecherischen Zwecken oder Handlungen der Organisation oder die eigene Verwicklung in verbrecherische Akte. Von der Ermächtigung, Angehörige der verurteilten Organisationen vor Gericht zu stellen, machten die Signatarmächte Gebrauch. Die eigentliche Rechtsgrundlage für diese Verfahren wurde mit Artikel II, Ziffer 1 d Kontrollratsgesetz Nr. 10 geschaffen.