Weimarer Verfassung

    Aus Lexikon Drittes Reich

    von der in Weimar tagenden deutschen Nationalversammlung am 31. 7. 19 mit 262:75 Stimmen (dafür: SPD, Zentrum, DDP; dagegen: USPD, DVP, DNVP) verabschiedete, am 11. 8. verkündete und am 14. 8. in Kraft getretene Verfassung der Weimarer Republik. Der Entwurf zur Weimarer Verfassung stammte im Wesentlichen von dem Staatsrechtler H. Preuß. Sie ist in eine Präambel, zwei Hauptteile und Schlussbestimmungen gegliedert; der erste Hauptteil (Artikel 1-108) regelt "Aufbau und Aufgaben des Reichs", der zweite (Artikel 109-165) enthält die "Grundrechte und Grundpflichten der Deutschen". Die Weimarer Verfassung machte das Deutsche Reich - erstmals in seiner Geschichte - zu einer Republik (Artikel 1), bestehend aus den 18 deutschen Ländern (Artikel 2) und mit den Reichsfarben schwarz-rot-gold (Artikel 3). Ihr Staatsaufbau war föderalistisch, ihr Regierungssystem das einer parlamentarischen Demokratie, allerdings durchsetzt mit Elementen einer präsidialen und einer direkten Demokratie (Volkswahl und starke Stellung des Reichspräsidenten, Möglichkeit von Volksbegehren und Volksentscheid).

    Das zu einem Vielparteiensystem führende Verhältniswahlrecht (Artikel 22), das bloß destruktive Misstrauensvotum gegen den Reichskanzler und jeden Reichsminister (Artikel 54), die fehlende Möglichkeit des Parteienverbots und das Notverordnungsrecht des Reichspräsidenten (Artikel 48) waren Mängel der Weimarer Verfassung, die zur Auflösung der Republik und zur nationalsozialistischen Machtergreifung beitrugen. Durch die "Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat" vom 28. 2. 33, das Ermächtigungsgesetz vom 24. 3. 33 und die nationalsozialistische Gleichschaltung wurde die Weimarer Verfassung faktisch außer Kraft gesetzt; formell wurde sie während des Dritten Reichs nicht aufgehoben.